Die Mitglieder des Europarats

Die Mitglieder des Europarates


Im Jahr 1949 ist der Kalte Krieg auf seinem Höhepunkt. Der Beginn der Berlin-Blockade im Juni 1948 und die Gründung der Nordatlantikvertragsorganisation (NATO) am 4. April 1949 sind dafür die sichtbarsten Anzeichen.


Skandinavien, geographisch nahe an der UdSSR gelegen, ist zwischen den beiden Lagern hin- und hergerissen. Während Norwegen, Dänemark und Schweden versuchen, sich zur Schaffung eines nordischen Verteidigungsbündnisses zusammenzuschließen, und dem Europarat beitreten, lehnt Finnland dies ab, da es über einen Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand an seinen unmittelbaren Nachbarn UdSSR gebunden ist und diesen nicht verärgern will. Daher kann es dem Europarat trotz des demokratischen Wesens seiner Institutionen nicht beitreten.


Im Jahr 1952 führen Dänemark, Island, Norwegen und Schweden ihre regionale Integration mit der Gründung des Nordischen Rates fort, einem Konsultativorgan der skandinavischen Parlamente und Regierungen in den Bereichen der kulturellen, juristischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Im Nordischen Rat werden vor allem Verhandlungen über die Einrichtung einer Zollunion und eines gemeinsamen Marktes in Skandinavien geführt. Finnland tritt im Jahr 1955 bei. Seit 1953 verfügen diese Staaten über einen gemeinsamen Arbeitsmarkt und seit 1955 über eine gemeinsame Sozialgesetzgebung.


Die Gründungsmitglieder des Europarates, dessen Satzung am 5. Mai 1949 in London unterzeichnet wird, sind Großbritannien, Frankreich, die Benelux-Länder, Irland, Italien, Norwegen, Schweden und Dänemark. Griechenland, die Türkei und Island nehmen bereits ab der Eröffnung der ersten Sitzungsperiode des Ministerkomitees am 8. Mai 1949 an den Arbeiten der Versammlung teil. Die Bundesrepublik Deutschland (BRD) und das Saarland werden am 8. August 1950 assoziierte Mitglieder. Sobald sich die Bundesregierung konstituiert hat, tritt Deutschland dem Europarat am 2. Mai 1951 als Vollmitglied bei. Andere Staaten folgen später: Österreich 1956, Zypern 1961, die Schweiz 1963, Malta 1965, Portugal 1976, Spanien 1977 …

Grundsätzlich sind alle europäischen Staaten willkommen – was die Frage nach den Grenzen Europas stellt –, unter der Bedingung, dass sie sich zur Achtung der Menschenrechte und des Rechtsstaates verpflichten.

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